Nutzungsbestimmungen
§ 1 Gegenstand dieser Nutzungsbestimmungen
Diese Nutzungsbestimmungen regeln den Zugang, den Aufenthalt und den Erwerb von Produkten auf der Website www.schwackepro.de. www.schwackepro.de und das damit verbundene Leistungsangebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und nicht an Verbraucher. Nimmt der Nutzer die von Schwacke auf dieser Seite angebotenen Leistungen in Anspruch, sind die nachfolgenden Nutzungsbedingungen verbindlich. Hierdurch entsteht ein bindender Vertrag zwischen dem Nutzer und der Eurotax Glass´s International AG – in Deutschland vertreten durch EurotaxSchwacke GmbH, Wilhelm-Röntgen-Strasse 7, 63477 Maintal – nachfolgend Schwacke genannt.
§ 2 Produkte / Leistungen von Schwacke
(1) Schwacke bietet dem Nutzer über die Seite www.schwackepro.de die Möglichkeit, verschiedene Fahrzeugbewertungen durchzuführen. Sofern der Nutzer den Button „Fahrzeugbewertung“ wählt, wird er auf die Seite www.schwacke.de verlinkt. Dem Nutzer stehen dort die Produkte Fahrzeugbewertung, Zukunftsbewertung und Stichtagsbewertung zur Verfügung. Auf der Seite www.schwacke.de gelten die dort angegebenen Nutzungsbestimmungen.
(2) Schwacke bietet dem Nutzer zudem die Möglichkeit zum Erwerb des Produktes „Schwacke Liste“ in körperlicher Form.
(3) Zusätzlich zu diesen Nutzungsbestimmungen gelten hinsichtlich der Produkte / Leistungen nach § 2 dieser Bestimmungen unsere AGB.
Download der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als PDF-Dokument
§ 3 Schwacke Liste
Für den Erwerb der Schwacke Liste nach § 2 Abs.2 dieser Bestimmungen gelten zusätzlich die folgenden Regelungen:
§ 3.1 Vertragsschluss
Ein Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Schwacke über den Erwerb der Schwacke Liste setzt voraus, dass der Kunde zunächst seine Adressdaten in das auf der Bestellseite befindliche Formular eingibt. Der Bestellvorgang wird dann mit Anklicken des Button „Senden“ eingeleitet. Erst durch Anklicken des Buttons „Senden“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Absendung des Formulars erhält der Kunde eine Bestellbestätigung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Eine Annahme von Schwacke erfolgt erst mit gesonderter Email oder mit Zusendung der Ware.
§ 3.2 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schwacke. Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat Schwacke das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(2) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
§ 3.3 Liefer- / Zahlungsbedingungen, Preise und Versandkosten
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von Schwacke schriftlich bestätigt wurden.
(2) Die Vergütung ist in vollem Umfang bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärung von Schwacke 7 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug, soweit er nicht gezahlt hat.
(3) Die auf www.schwackepro.de genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen MwSt (derzeit 19%) und Versandkosten.
§ 3.4 Gewährleistung
(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht Schwacke zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt.
(2) Soweit Schwacke die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten ist dieser nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(3) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
§ 4 Haftung
(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Kör¬per und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
§ 5 Regeln zu datenbankunabhängigen Inhalten
(1) Soweit nicht anders gekennzeichnet, sind alle Inhalte auf unserer Seite insbesondere Texte, Textteile, Bilder, Bewegtbilder, Audiodaten und/oder Logos etc. urheber- und/oder markenrechtlich zugunsten von Schwacke oder zugunsten Dritter geschützt. Jedes Herunterladen, jede Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung, Speicherung, Vorführung, Sendung, Vermietung, Leihe oder sonstige Nutzung der Website im ganzen oder einzelner Inhalte der Website ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt. Ausgenommen hiervon ist die von uns autorisierte Nutzung ordnungsgemäß erworbener Produkte.
(2) Gestattet ist dem Nutzer ausschließlich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsing (Zugriff auf die Website und Darstellung der Website und ihrer Inhalte), soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient.
(3) Schwacke ermöglicht es dem Nutzer, über Verweise und Hyperlinks auf die Websites anderer Anbieter zuzugreifen. Sollte ein Nutzer Links zu Seiten mit rechtswidrigen Inhalten in unser Internetangebot und das Portal www.schwackepro.de einbinden, erklären wir hiermit, das Schwacke sich ausdrücklich von den verlinkten Inhalten distanziert. Wir weisen darauf hin, dass uns im Verhältnis zu dem Nutzer keine Pflicht triff, die eingestellten Links auf irgendwie geartete Verstöße zu untersuchen.
(4) Sofern Schwacke Kenntnis von Links zu rechtswidrigen Inhalten erlangt, werden wir diese, sofern uns dies technisch möglich und zumutbar ist, umgehend entfernen. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung eines hinter dem Verweis oder Hyperlink liegenden Inhalts verursacht worden sind, haftet Schwacke daher nicht.
(5) Der Nutzer ist berechtigt, die auf der Website www.schwacke.de veröffentlichten Inhalte ganz oder in Teilen mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster einzubinden und/oder darzustellen, soweit dieser allein der Querreferenz dient. Schwacke behält sich das Recht vor, diese Erlaubnis zu widerrufen. Das Framen der Website www.schwacke.de ist ausdrücklich nicht gestattet.
§ 6 Sammlung von Nutzerdaten
(1) Schwacke ist berechtigt, Daten über folgende leistungsrelevante Vorgänge zu sammeln: Nutzungsart, Übermittlungsinhalt, Übermittlungsdauer, persönliche Daten zur Identifizierung des Nutzers.
(2) Schwacke wird diese Daten unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Grundsätze sammeln und verwerten.
(3) Der Nutzer wird ausdrücklich auf die separate Datenschutzerklärung von Schwacke hingewiesen.
§ 7 Anwendbares Recht
Der mit dem Nutzer / Kunden zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 8 Gerichtsstandsvereinbarung
Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus einem zwischen dem Nutzer / Kunden und uns geschlossenen Vertrag ist der Sitz von Schwacke in Maintal.
§ 9 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Eurotax Glass´s International AG – in Deutschland vertreten durch die EurotaxSchwacke GmbH, Wilhelm-Röntgen-Strasse 7, 63477 Maintal, vertreten durch die Geschäftsführer Michael Bergmann und Trevor Arthur Jenkins. Handelsregister-Nummer: HBR Hanau 5548. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 112 142 934.

